Iran schützt seine Internetnutzer

Nach dem Vorbild Deutschlands schützt auch der Iran jetzt seine Internetnutzer.

Eingeführt wurde eine Strafbarkeit illegaler Aktivitäten im Internet. In Deutschland kennen wir das unter dem Schlagwort “Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.” zusammengefasst.
Außerdem wird eine Vorratsdatenspeicherung eingeführt. Sie ist sogar noch etwas strenger, als in Deutschland. Die Daten dürfen frühestens 3 Monate nach Vertragsende gelöscht werden. Den ganzen Beitrag lesen

July 20, 2009 | Kategorie Politik | Kommentieren

Schäuble:”Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze…”

“.. sondern sie bedingen sich gegenseitig.”

Gestern war er also, der besagte Vortrag unseres gewählen Mitgliedes des Bundestages und Innenminister der Bundesrepublik Deutschland Dr. Wolfgang Schäuble im Audimax der Uni Karlsruhe, bzw. des KITs, wie uns bei der Eröffnung von Prof. Dr.-Ing. Detlef Löhe lang und breit erklärt wurde. Wir waren bereits eine dreiviertel Stunde vor geplanter Saalöffnung vor Ort, um einen Platz zu ergattern. Das war auch bitter nötig, wie man z.B. hier nachlesen kann. Den ganzen Beitrag lesen

January 30, 2009 | Kategorie Politik | 5 Kommentare

Nicht schlechte Argumente, sondern ein anderes Ziel

Heute habe ich einen interessanten Artikel auf heise gelesen. Es geht darum, dass die Argumente von unserem Herrn Innenminister Schäuble ein anderes Ziel verfolgen, als er nach außen preisgibt und das auch noch mit einer leeren Argumentationshülle. Nach Meinung des Autors, der ich mich gerne anschließe gibt Schäuble äußerst geschickt vor, dass seine Meinung auf langen Überlegungen beruht und es ihn sehr schmerzt Bürgerrechte zu beschneiden, verwendet aber erschreckend wenig Zeit mit Argumentation in diese Richtung.

Einfach mal lesen. Ist ein äußerst erhellender Text im Stile eines Schulaufsatzes.