Warum ich Demonstrationen gut finde

Angeregt durch einen etwas aggressiven Kommentar zu meinem Blog-Eintrag “Schäuble in Karlsruhe” habe ich mir nocheinmal im Detail überlegt, was ich an Demonstrationen gut und was schlecht finde.

Ich komme zu einer eigentlich recht einfachen These:

Demonstrationen sind genau dann gut, wenn sie gewaltfrei ablaufen.

Demonstrationen sind gut und wichtig, weil Minderheiten die Chance bekommen sich zu sammeln und zu zeigen, dass sie vielleicht doch keine so kleine Masse sind, wie gemeinhin angenommen wird.
Sollten die Demonstrationen nicht nur von Minderheiten, geführt werden, so vertreten sie Volkes Meinung und müssen damit natürlich erst recht von den Regierenden berücksichtigt werden.

Für oder gegen was eine Demonstration ist, ist für ihre Existenzberächtigung zweitrangig. Sie muss durchaus nicht meine Meinung unterstützen und ist dennoch sinnvoll, weil sie zu einem Dialog führen kann. Bedingung dafür ist immer die Unterstützung der Medien. Solange die Medien nicht berichten, ist eine Demonstration eher sinnlos.

Man könnte jetzt sagen, dass es für Medienpräsenz sicherlich von Vorteil ist, wenn auf einer Demonstration Flaschen und Pflastersteine fliegen, aber das ist meines Erachtens ein Zeichen von Schwäche. Den Vorwurf, mir sei es lieber, wenn die Polizei die Gewalt ausführt, kann ich leider nicht verstehen.

Das Ausüben von Gewalt ist auch durch die Polizei ein Zeichen von Schwäche. Bei den meisten Demonstrationen ist es die Aufgabe der Polzei Unbeteiligte oder die, gegen die demonstriert wird, vor körperlicher Versehrtheit zu schützen. Dass dies leider nicht immer beachtet wird, bezweifle ich nicht und deshalb bin ich durchaus dafür, dass Polizisten immer ein nicht abnehmbares Namensschild tragen müssen. So wären sie identifizierbar und könnten im Falle von Fehlverhalten auch einem Richter zugeführt werden.

Immer wieder höre ich von Linken, dass Gewaltfreiheit auf Demonstrationen nichts bringe. Aber laut Wikipedia werden im Sozialismus, der von Linken ja in verschiedenen Varianten propagiert wird, besonders die Grundwerte Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität betont. Dann ist aber auch ein Polizist so gleich wie ein Demonstrant, nämlich ein Mensch. Die Verletzung eines Menschen verbietet mir mein Verstand, und da ich von Menschen gleich behandelt werden möchte, wie alle anderen Menschen auch, ist Gewaltfreiheit nur gerecht.

Mein Fazit: Demokratie muss gewaltfreier Dialog sein und sie muss die vielen Meinung der Bevölkerung per Definition einbeziehen. Demonstrationen sind dabei ein gutes Mittel zur Meinungsäußerung, aber lange nicht das einzige.

Kommentare

2 Kommentare zu “Warum ich Demonstrationen gut finde”

  1. Walter am February 4th, 2009 22:19

    “Demonstrationen sind genau dann gut, wenn sie gewaltfrei ablaufen.”

    Darum ging es mir auch. Durch solche Sätze abstrahierst du einfach jede Demo von ihrem Inhalt. Das ist unklug.

    Ich kenne keine Demonstration, die den Zweck hatte, Gewalt zu praktizieren. Erst mal sind doch selbst die Linksautonomen gegen Gewalt. Da kennen sie natürlich primär staatliche Gewalt, mit der sie oft konfrontiert werden. Obwohl sie Gewalt schlimm finden – das tut jeder -, kommt es zur Gewalt. Warum? Vielleicht mag das gar nicht mal so von den Demonstranten abhängen, sondern mehr von der Situation, in der es zu Provokationen kommen mag.
    Dein Anspruch, dass Demonstrationen gewaltfrei sein sollen, hat aber etwas merkwürdiges, besser: entlarvendes. Es folgt von deiner Seite ja gar keine Kritik an der Gewalt, sondern einfach nur, dass sowas einfach nicht sein kann. Als guter Demokrat weißt du halt, dass Gewalt verboten ist. Dass ist aber etwas ganz anderes als Kritik an Gewalt, sondern eine Unterscheidung. Wenn es einem wie dir nach rechtlichem Maßstab geht, dann heißt das eben primär, dass Demonstrationen friedlich abzulaufen haben. Tun sie das aber nicht, dann siehst du kein all zu großes Problem, wenn Polizeiknüppel eingesetzt werden. Das Gewaltmonopol bedeutet ja nichts anderes als das: Wenn jemand Gewalt ausüben darf, dann der Staat. Gegen diese Gewalt hast du nichts, auch wenn du sie dir auch nicht unbedingt wünschst.

    “Demonstrationen sind gut und wichtig, weil Minderheiten die Chance bekommen sich zu sammeln und zu zeigen, dass sie vielleicht doch keine so kleine Masse sind, wie gemeinhin angenommen wird.
    Sollten die Demonstrationen nicht nur von Minderheiten, geführt werden, so vertreten sie Volkes Meinung und müssen damit natürlich erst recht von den Regierenden berücksichtigt werden.”

    Erst ein mal nimmst du zur Kenntnis, dass es benachteiligte Minderheiten gibt. Die sollen das Recht haben sich zu versammeln und ihre Meinungen zu äußern. Nun ist aber genau das der Witz der Meinungsfreiheit: Dabei bleibt es erst mal. Zur Kenntnis genommen, dass es Missstände gibt, zur Kenntnis genommen, dass man diese auch noch kritisieren darf – nicht wie bspw. in Schurkenstaaten. Noch nicht mal müssen die Missstände aus der Welt geschaffen werden. Noch nicht ein mal, wenn eine Mehrheit protestiert. Dann müssen die Regierenden erst mal die kritische Stimmung im Volk “berücksichtigen”. Ob sie dann was ändern, ist bei dir hier noch nicht mal gesagt. Aber selbst wenn: So lange nicht das ganze Volk protestiert, kann es bei der Unzufriedenheit der “Minderheiten” bleiben. Immerhin dürfen die ja protestieren und auch mal bemerken, dass sie nicht so allein sind mit ihrem Hartz IV. Sie selbst dürfen den Missstand aber nicht aus der Welt schaffen. Wo der Staat nämlich aufherrscht, wie hier zu leben ist, darf Protest eben nur gewaltfrei bleiben. Sonst würden vielleicht die Leute mal diese beschissenen Verhältnisse aufkündigen und das kann es ja nicht sein!

    “Das Ausüben von Gewalt ist auch durch die Polizei ein Zeichen von Schwäche. Bei den meisten Demonstrationen ist es die Aufgabe der Polzei Unbeteiligte oder die, gegen die demonstriert wird, vor körperlicher Versehrtheit zu schützen. Dass dies leider nicht immer beachtet wird, bezweifle ich nicht und deshalb bin ich durchaus dafür, dass Polizisten immer ein nicht abnehmbares Namensschild tragen müssen. So wären sie identifizierbar und könnten im Falle von Fehlverhalten auch einem Richter zugeführt werden.”

    Da deine “Gewaltkritik” leider nichts gegen den Gewaltapparat Staat sagt, geht es dir hier eben nur darum, wann die Polizei Gewalt anwenden darf und wann nicht.

    “Immer wieder höre ich von Linken, dass Gewaltfreiheit auf Demonstrationen nichts bringe. Aber laut Wikipedia werden im Sozialismus, der von Linken ja in verschiedenen Varianten propagiert wird, besonders die Grundwerte Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität betont. Dann ist aber auch ein Polizist so gleich wie ein Demonstrant, nämlich ein Mensch. Die Verletzung eines Menschen verbietet mir mein Verstand, und da ich von Menschen gleich behandelt werden möchte, wie alle anderen Menschen auch, ist Gewaltfreiheit nur gerecht.”

    Von diesen blöden “sozialistischen” Idealen habe ich nie etwas gehalten. Viel mehr sind das Dinge, die zu einer bürgerlichen Demokratie gehören. Die Gleichheit vor dem Gesetz ist eben auch nichts anderes, die die Leute gleichmäßig zwingt den Gesetzen hierzulande zu folgen, wodurch das schöne Leben auch nicht zunimmt. Diese Werte taugen einfach nichts, wenn man eine Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft hat, die ja gerade selbst auf diese Ideale so stolz ist. Auch Gerechtigkeit setzt irgendein Maß voraus, was ja nichts mit “Arbeiterinteressen” gemein haben kann, welche Sozialisten ja angeblich immer vertraten. Das ist aber eine ganz andere Debatte.

  2. Demonstrationen, wie sie zur Demokratie passen « Normalzustand Rot am February 4th, 2009 22:26

    […] Wie man in einer Demokratie zu demonstrieren hat, erfährt man hier. […]

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