Comments on: Schäuble:”Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze…”

By: Heiko

Heiko — Mon, 02 Feb 2009 20:57:53 +0000

Ich hatte zwischenzeitlich die Gelegenheit einen Filmmitschnitt von der Schäuble-Veranstaltung zu sehen (noch nicht öffentlich verfügbar). Ebenso habe ich mir am Sonntag auf Phönix ein einstündiges Interview mit Wolfgang Schäuble reingezogen.
Im direkten Vergleich auf dem selben Medium, muss ich sagen, dass die 3 Fragen in der kurzen Zeit mehr von den Gefahren von Schäubles “Sicherheitsmaßnahmen” angesprochen haben, als das einstündige Interview. Und der Interviewer da dürfte ja gelernter Journalist sein.
Also nicht alles so runterziehen!

By: goblor

goblor — Sun, 01 Feb 2009 12:46:15 +0000

Mein Problem mit Kinderpornografie ist, dass es als Begründung für alles herhalten muss. Die Regierenden benutzen es, um die Zensierung des Internets zu begründen, die Regierungs-Kritiker benutzen es, um gegen den "Bundestrojaner" zu argumentieren. Wenn man den Artikel Operation Heiße Luft bei Telepolis liest und die Zahlen am Ende des Artikels anschaut, stellt man fest, dass Kinderporno instrumentarisiert wird, weil es so schön griffig ist und jeder, der nicht dagegen ist, ein perverses Schwein sein muss.

By: unverbesserlicher Weltverbesserer

unverbesserlicher Weltverbesserer — Sun, 01 Feb 2009 09:12:42 +0000

Hallo Goblor, warum war der Hinweis, dass man auch Kinderporngraphie unterschieben kann unangebracht? Wenn man tatsächlich annimmt, dass staatliche Stellen die „Bundestrojaner“-Technologie dazu verwenden jemanden mit gefälschten Beweisen zu beschuldigen, wäre der Grund ja wahrscheinlich einen politischen Gegner handlungsunfähig zu machen.
Wenn man „nur“ eine Bombenbauanleitung unterschieben würde, bestünde ja das „Restrisiko“, das Opfer könnte einen Richter bekommen, der erkennt, dass alles was auf einem Rechner gefunden wird, der sich per Onlinedurchsuchung durchsuchen lies, nicht mehr als Beweis taugen kann.
Darum wäre es aus Sicht dieser staatlichen Stellen ideal, dem Opfer ein Delikt zu unterstellen das ersatzweise wenigsten den Ruf des Opfers ruiniert und so seine politische Arbeit unmöglich macht.
Und dafür Kinderpornographie das am besten geeignete Delikt sein.

By: Achim

Achim — Sat, 31 Jan 2009 20:59:27 +0000

Die Zeitverzögerung durch die überlasten Garderoben-Mitarbeiter und die unnötigen Vorträge vor Schäubles Rede waren wirklich schade. In so einer Veranstaltung hätte man mal Gelegenheit direkt einen Politiker zu fragen und der müsste – anders als bei Abgeordnetenwatch – direkt und ohne Rückfrage beim seinen Technikexperten antworten.
Ich kenne einige die im Saal waren. Die hätten auf die Antworten die der Bundesinneminister gegeben hat durchaus noch kontern können.
Aber es waren nur 3 Fragen erlaubt und die wurden auch noch alle zuerst eingesammelt und dann von Herrn Schäuble zusammen beantwortet. So kann keine Diskussion aufkommen.
Aber ich vermute, die wollte Herr Schäuble auch gar nicht haben.
Ich hätte ihn z.B. gerne mal gefragt, wie es kommt, dass die CDU unbedingt mehr Kernkraftwerke bauen will, die ja als Ziel für Terroristen prädestiniert sind und indirekt auch als Rohstofflieferant für „schmutzige Bomben“ dienen, wenn Deutschland wirklich so von Terroristen bedroht ist.

By: Ein gefährlicher Rhetoriker » Kontroversen

Ein gefährlicher Rhetoriker » Kontroversen — Sat, 31 Jan 2009 16:28:16 +0000

[...] Bericht von Goblor [...]